SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2021/1 vom 9. August 2022 , Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2022 - Sg Versicherungsgericht (2022)
Art. 53 Abs. 2 und Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 ATSG. Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1, Art. 11 Abs. 1 lit. a und Art. 14 ELG. Art. 25 ELV. Wiedererwägung von Revisionsverfügungen. Die rückwirkende Neufestsetzung des EL-Anspruchs wegen einer Veränderung des Erwerbseinkommens ist mangels Verletzung der Meldepflicht rechtswidrig, diejenige wegen eines ursprünglich falsch berücksichtigten Mietzinsanteils ist aufgrund einer Verletzung der Auskunftspflicht rechtmässig gewesen. Neufestsetzung des EL-Anspruchs und Neuberechnung der Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten. Bei einem Einnahmenüberschuss sind die Krankheits- und Behinderungskosten zu vergüten, die den Einnahmenüberschuss pro Monat übersteigen. In zeitlicher Hinsicht ist das Behandlungsdatum massgebend. Demzufolge kann höchstens der Einnahmenüberschuss pro Monat zurückgefordert werden. Neuberechnung der Rückforderung von Krankheits- und Behinderungskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2022, EL 2021/1).